Computerimplementierte Erfindungen Software ist im Zeitalter von Internet, Smartphones und der Digitalisierung in der „Industrie 4.0“ aus der Technik nicht mehr wegzudenken. Viele aktuelle Innovationen liegen auf dem Gebiet der digitalen Datenverarbeitung. Somit…
Gebühren für Designschutz Gebührenübersicht für: Nationale Designanmeldungen Erstreckungsgebühren Hinweise und Zahlungsfristen Das DPMA warnt vor - teilweise irreführenden - Zahlungsaufforderungen Gebühren für Designanmeldungen Bei einer Schutzdauer von zunächst 5…
Tipps zu Recherche und Lizenz Oft ist der Weg von der Idee über ein gültiges Schutzrecht hin zum erfolgreichen Produkt mühsam. Es braucht dazu unter anderem Zeit, Geld – und fundiertes Wissen sowohl über den Stand der Technik als auch über die Marktsituation. Dazu…
Deutsches Patentamt (1945-1998) bzw. Deutsches Patent- und Markenamt (seit 1998) Prof. Dr. jur. Eduard Reimer Amtszeit: 1. Oktober 1949 - 5. Juni 1957 Die "patentamtslose" Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges dauerte bis zum 1. Oktober 1949. An diesem Tag nahm…
Carl Zeiss Jena Das Original-Zeichen aus der Warenzeichenanmeldung von 1904 Im Zusammenspiel mit der Wissenschaft Am 17. November 1846 gründete Carl Zeiss in Jena eine optische Werkstatt. Bereits ein Jahr später begann er, einfache Mikroskope zu bauen. Bald wurde dem…
Post-it Karriere der Klebezettelchen (mit schleppendem Beginn) Jede Erfindung ist wertlos, solange man nicht weiß, wofür man sie nutzen kann. „Gewerbliche Anwendbarkeit“ gehört beim DPMA daher zu den Voraussetzungen für die Patentfähigkeit einer Erfindung. Es kann…
Filinchen - das Waffelbrot aus Apolda eingetragene Wort-Bild-Marke "Filinchen" DE30156584 Zu DDR-Zeiten beliebt Patent 21253 aus dem Jahr 1957 "Filinchen" ist ein dünnes Waffelbrot aus Thüringen, das in der DDR sehr bekannt und beliebt war. Es wird auch heute noch in…
Einstieg beim Deutschen Patent- und Markenamt Jetzt einsteigen beim DPMA Ob Sie aus der Ausbildung oder aus dem Studium ins Berufsleben starten oder Ihre Erfahrung auf einem neuen Feld einbringen wollen: Hier finden Sie alle Berufsfelder, die das DPMA zu bieten hat,…
Schutzfähigkeit Was kann als Gebrauchsmuster geschützt werden? Wie beim Patent können als Gebrauchsmuster alle technischen Erfindungen geschützt werden. Dazu zählen auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Nicht schutzfähig sind: Entdeckungen sowie…
Netiquette Liebe Nutzerinnen und Nutzer der Social-Media-Angebote des DPMA, wir freuen uns, dass Sie die Social-Media-Angebote des DPMA nutzen, und auf den gegenseitigen Austausch! Beteiligen Sie sich gerne an Diskussionen. Wir bitten jedoch um die Einhaltung unserer…