Prüfung und Erteilung Prüfungsverfahren Im Prüfungsverfahren stellen die Patentprüferinnen und -prüfer des DPMA sicher, dass Ihre Erfindung die folgenden Kriterien erfüllt: Neuheit erfinderische Tätigkeit gewerbliche Anwendbarkeit Zudem muss es sich um eine…
Patente und Gebrauchsmuster klassifizieren Weitere Themen Internationale Patentklassifikation IPC Navigation in der IPC IPC-Revisionen IPC-Versionen maschinenlesbar Systematische Recherche nach technischen Schutzrechten Klassifikationen ermöglichen eine…
Galerie der Präsidentinnen und Präsidenten Kaiserliches Patentamt 1877 - 1919 Von Karl Rudolf Jacobi bis Heinrich Robolski: Die Präsidenten des Kaiserlichen Patentamts Kaiserliches Patentamt 1877 - 1919 Reichspatentamt 1919 - 1945 Von Friedrich von Specht bis zu…
FAQ zu Patentgebühren Hier finden Sie häufig gestellte Fragen zu den Patentgebühren Wo finde ich Informationen zu den Gebührensätzen für die Anmeldegebühr? Die seit 1. Oktober 2009 geltenden Gebührensätze der Anmeldegebühr sind in den Gebührennummern 311 000, 311 050…
Die internationale Patentklassifikation IPC Aufbau der IPC Die IPC unterteilt das gesamte technische Wissen für das Gebiet der Erfindungen mittels hierarchischer Ebenen, und zwar in absteigender Reihenfolge in Sektionen, Klassen, Unterklassen, Hauptgruppen und…
DPMA direkt Newsletter - Archiv Hier finden Sie die älteren Ausgaben des DPMA direkt -Newsletters: DPMAdirektPro Newsletter 58 vom 18.03.2026 (nicht barrierefrei) [PDF, 913 KB] DPMAdirektPro Newsletter 58a vom 26.03.2026 (nicht barrierefrei) [PDF, 162 KB]…
Technischer Newsletter - Archiv Hier finden Sie die älteren Ausgaben des Technischen Newsletters: Technischer Newsletter 20 vom 18.08.2025 [PDF, 164 KB] Technischer Newsletter 19 vom 25.04.2025 [PDF, 191 KB] Technischer Newsletter 18 vom 20.02.2024 [PDF, 180 KB]…
Kaiserliches Patentamt 1877 - 1919 Dr. Karl Rudolf Jacobi Amtszeit: 1. Juli 1877 - 30. April 1881 Karl Rudolf Jacobi, geboren am 8. September 1828 in Jeggau, studierte Rechtswissenschaften in Halle und Berlin, ehe er in den Verwaltungsdienst des Königreichs Preußen…
Ausschreibungen des DPMA Die Vergabeverfahren des DPMA werden über die e-Vergabeplattform des Bundes abgewickelt. Sie finden diese Vergabeverfahren unter folgendem Link: www.evergabe-online.de . Deutsches Patent- und Markenamt, Vergabestelle, 80297 München…
Internationale Anmeldung Nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) können Sie den Schutz Ihrer angemeldeten oder eingetragenen nationalen Marke international ausdehnen. Stellen sie hierfür beim DPMA einen Antrag auf internationale Registrierung, in dem…