Akteneinsicht In welche Akten kann Einsicht genommen werden? Die Einsichtnahme in die Akten folgender Schutzrechtsverfahren ist für alle Personen und gebührenfrei möglich: Patentanmeldungen nach der Offenlegung (vgl. § 31 PatG) Gebrauchsmuster (§ 8 Abs. 5 GbmG) mit…
DPMA-Standorte und regionale Feiertage Sie finden uns in München Jena und Berlin Gesetzliche Feiertage An Samstagen sowie Sonn- und Feiertagen sind die Dienststellen des DPMA nicht geöffnet. Eine Übersicht über die gesetzlichen Feiertage für das kommende Jahr finden…
Kundenservice Wir sind für Sie da Unser Zentraler Kundenservice ist für Sie die erste Anlaufstelle für allgemeine Fragen an das DPMA: Sie möchten ein Patent, ein Gebrauchsmuster, eine Marke oder ein Design anmelden? Sie haben allgemeine Anfragen zu…
Die digitale Signatur Elektronisch signieren Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nimmt Schutzrechtsanmeldungen in elektronischer Form entgegen. Damit der Absender klar authentifiziert werden kann, ist der Antrag mit einer qualifizierten elektronischen Signatur…
Formale Anforderungen Die elektronische Einreichung von Dokumenten beim Deutschen Patent- und Markenamt ist an einige formale Rahmenbedingungen gebunden. Gemäß § 4 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt ( ERVDPMAV ,…
Die virtuelle Poststelle Verschlüsselungszertifikat Bei der Kommunikation mit dem DPMA spielt Sicherheit eine bedeutende Rolle. Ganz gleich ob Hacker, Viren oder Trojaner - die Bedrohungen sind vielseitig. Aspekte wie Vertraulichkeit, Nachweisbarkeit,…
Dokumentationen Auf dieser Seite finden Sie alle Dokumentationen und die technische Schnittstellenbeschreibung zu DPMA direktPro - zum Downloaden und Ausdrucken. Handbücher und Co. DPMAdirektPro Benutzerhandbuch (nicht barrierefrei) [PDF, 3 MB] vom 31.07.2024…
Technische Voraussetzungen Anforderungen an die IT-Infrastruktur Für eine elektronische Schutzrechtsanmeldung ist eine spezielle Software notwendig, die wir kostenlos zur Verfügung stellen. Für die Installation sollte Ihre IT-Infrastruktur (Hardware, Software)…
Technische Voraussetzungen und formale Anforderungen So reichen Sie die Unterlagen Ihrer Schutzrechtsanmeldung online ein Weitere Themen Um das Programm DPMA direktPro optimal zu nutzen, gelten bestimmte technische Voraussetzungen und formale Anforderungen. Auf den…
Datenschutzerklärung zur Nutzung von DPMA direktPro Für die Nutzung der Dienste der elektronischen Schutzrechtsanmeldung DPMA direktPro ist die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten des Anmelders an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erforderlich.…