Schutzvoraussetzungen Das DPMA prüft im Eintragungsverfahren hauptsächlich die formellen Schutzvoraussetzungen. In einer sachlich eingeschränkten Prüfung wird nur geprüft, ob es sich überhaupt um eine technische Erfindung handelt und ob der Gegenstand vom…
Eintragungsverfahren Und nach der Anmeldung? Sie erhalten eine Empfangsbestätigung, die den Anmeldetag, das Aktenzeichen und eine Auflistung der eingegangenen Unterlagen enthält. Innerhalb von drei Monaten nach Einreichung der Anmeldung muss die Anmeldegebühr im DPMA…
Archiv - Pressemitteilungen Hier finden Sie unsere Pressemitteilungen aus den Jahren 2021 bis 2025: Pressemitteilungen 2025 Pressemitteilungen 2024 Pressemitteilungen 2023 Pressemitteilungen 2022 Pressemitteilungen 2021
DPMAnutzerforum 2026: Quantentechnologie nimmt Fahrt auf DPMA-Analyse: Siebenmal mehr Patentanmeldungen mit quantentechnologischem Bezug als noch vor zehn Jahren – Deutsche Anmelder auf Rang 2 hinter den Vereinigten Staaten – DPMA-Präsidentin: Deutschland könnte…
Biotechnologie und Patente Die Biotechnologie ist eine der interessantesten und komplexesten Herausforderungen für das Patentwesen. Man versteht darunter den Einsatz und die Nutzung biologischen Materials wie Enzyme oder Zellen für technische Zwecke, etwa zur…
KMU-Fonds 2026: EU-Förderprogramm für kleine und mittlere Unternehmen startet wieder Individueller IP-Scan, Anmeldung von Patenten, Marken, Designs und Sorten sowie Stand-der-Technik-Recherchen: Kleine und mittelgroße Unternehmen erhalten EU-Förderung, um ihr…
Pressemitteilungen Aktuelle Meldungen aus dem DPMA Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes…
Einspruch und Nichtigkeit Einspruchsverfahren Gegen die Patenterteilung kann jedermann innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung des Patents im Patentblatt Einspruch einlegen. Ansonsten ist das Patent nach Ablauf der Einspruchsfrist…
Europäische Patente Europäische Patente, Einheitspatente und das Einheitliche Patentgericht Neben dem nationalen Patentsystem gibt es seit den 1970er-Jahren auch ein europäisches Patentsystem. Innerhalb dieses Systems gibt es zwei Schutzoptionen: das europäische…
Patentschutz Weitere Themen Schutzvoraussetzungen Schutz für Ihre technischen Erfindungen Vom Alltagsgegenstand bis zum ausgefeilten Hightech-Produkt: Wirtschaftlich erfolgreiche Ideen werden häufig kopiert oder nachgemacht. Mit Patenten können Sie Ihre technischen…