Klassifikation und Erzeugnisangabe Jede Designanmeldung braucht eine Erzeugnisangabe Eine Designanmeldung muss die Angabe der Erzeugnisse enthalten, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet wird. Werden mehrere Designs zu einer Sammelanmeldung…
Fünf gute Gründe für eine nationale Designanmeldung 1. Rechtssicherheit Mit einem eingetragenen Design schützen Sie die Erscheinungsform eines Produkts oder einer grafischen Gestaltung (beispielsweise eines Logos oder einer grafischen Benutzeroberfläche GUI). Ab dem…
Designschutz Weitere Themen Schutzvoraussetzungen Fünf gute Gründe für eine nationale Designanmeldung Eingetragene Designs schützen die Erscheinungsform Ihrer Produkte Eingetragene Designs schützen die Erscheinungsform von industriell oder handwerklich hergestellten…
Schutzvoraussetzungen Ein Design muss neu sein und Eigenart besitzen Ihr Design muss gemäß § 2 Designgesetz zwei Kriterien erfüllen: Es muss zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein, und es muss Eigenart aufweisen. Neuheit Das Design muss zum Zeitpunkt der Anmeldung neu…
Designs Das Design eines Produkts spielt heute eine erhebliche Rolle bei der Kaufentscheidung. Es setzt neue Impulse und weckt Emotionen. Nachdem funktionale Unterschiede zwischen Produkten seltener und Lebenszyklen kürzer geworden sind, ist die Aufmachung oft das…
DPMA-Jahresstatistik 2025: Zahl der Erfindungen deutlich gestiegen Innovationstätigkeit in Digitaltechnologien und bei Elektromobilität legt massiv zu – Automobilindustrie weiter anmeldestärkste Branche – Nachfrage nach Markenschutz boomt unter anderem durch…
Porzellan, Kuckucksuhren, Messer: Neuer Schutz für regionale Erzeugnisse Hersteller handwerklicher und industrieller Erzeugnisse können jetzt beim Deutschen Patent- und Markenamt europaweiten Schutz durch eine geografische Angabe beantragen – DPMA-Präsidentin:…
Pressemitteilungen 2025 11.12.2025 Gewissenhaft schenken: Nein zu Fakes! 19.11.2025 Deutscher Zukunftspreis 2025: DPMA-Präsidentin gratuliert Team der Robert Bosch GmbH 17.11.2025 Schutz von Innovationen ist „Schlüsselthema für unseren Industriestandort“ 30.10.2025…
Gebrauchsmusterschutz Weitere Themen Schutzfähigkeit Schutzvoraussetzungen Der Unterschied zum Patent Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht . Im Eintragungsverfahren werden die sachlichen Voraussetzungen "Neuheit", "erfinderischer Schritt" und…
Löschungsverfahren Das Löschungsverfahren - die Bewährungsprobe für das Gebrauchsmuster Ein Gebrauchsmuster wird ohne Prüfung der Schutzfähigkeit eingetragen. Im Streitfall wird in einem Löschungsverfahren beim DPMA geklärt, ob die eingetragene Erfindung neu ist und…