Gebrauchsmusterschutz im Ausland In vielen anderen Ländern neben Deutschland oder Österreich kann Gebrauchsmusterschutz genutzt werden. Allerdings gibt es im Unterschied zum Patent keine europäische Gebrauchsmusteranmeldung. Auch die Schweiz und Länder des englischen…
Topografien Schutz von Halbleitererzeugnissen Als Topografien werden dreidimensionale Strukturen von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen bezeichnet. Gemäß dem Halbleiterschutzgesetz ist das DPMA auch für diese Art des Schutzrechts zuständig. Der…
Neue Schutzhindernisse Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen als Schutzhindernisse in das MarkenG aufgenommen Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Lebensmittel, Wein und Spirituosen, die nach nationalen oder europäischen…
Erweiterte Auswahl an Markenformen - attraktive Varianten für einen modernen Markenauftritt Geänderte Vorgaben unterstützen neue Markenformen Mussten Registermarken bisher grafisch darstellbar sein, genügt es seit Januar 2019, dass sie eindeutig und klar bestimmbar…
Die Gewährleistungsmarke Neben den Standardfall der Individualmarke zur Unterscheidung von Produkten eines Anbieters von den Produkten eines anderen Anbieters trat die (sehr seltene und nur für wenige Konstellationen geeignete!) Gewährleistungsmarke. Seit 2019 neue…
Konvergenzprojekte innerhalb der EU Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), nationale Ämter wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und Nutzerverbände arbeiten zusammen, um Prüfungspraktiken und -standards der Markenämter der…
Prüfung und Eintragung Was prüft die Designstelle? Zunächst klärt das DPMA, ob alle für die Anmeldung erforderlichen Angaben und Unterlagen eingegangen sind. Zwingend vorliegen müssen Angaben zum Anmelder, die Wiedergabe des Designs und die Erzeugnisangabe. Es wird…
Fragen rund um das Design FAQ Hier finden Sie eine Auswahl häufig gestellter Fragen und Antworten zum Thema Designs Was ist ein Design? Ein Design ist definiert als "zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils…
Nichtigkeitsverfahren Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA Im Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) werden nur die formellen sowie einige wenige materielle Voraussetzungen für den Designschutz geprüft, nämlich die Designfähigkeit, der…