Gravierender Betrugsfall: Deutsches Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor irreführenden Zahlungsaufforderungen Betrüger fordern Markenanmelder mit gefälschten Unterschriften eines hochrangigen DPMA-Mitarbeiters massenhaft zu Überweisungen auf – DPMA hat…
Spreizdübel, Airbag, Stollenschuh: Freie Erfinderinnen und Erfinder weiter „wichtiger Teil der Innovationslandschaft“ Mehr als 2.500 Patentanmeldungen unabhängiger Entwickler im vergangenen Jahr – DPMA-Präsidentin: „Freie Erfinderinnen und Erfinder setzen immer…
Dreister Betrugsfall: Deutsches Patent- und Markenamt warnt vor gefälschten Zahlungsaufforderungen Betrüger fordern Markeninhaberinnen und Markeninhaber vorgeblich im Namen der DPMA-Präsidentin zu Überweisungen auf – DPMA warnt vor Zahlungen und veranlasst…
DPMA-Präsidentin trifft Amtsspitzen am Rande der WIPO-Generalversammlung Eva Schewior mit WIPO-Generaldirektor Daren Tang und dessen Stellvertreter Hasan Kleib sowie Dr. Christian Wichard vom Bundesministerium der Justiz Pressemitteilung vom 10. Juli 2023…
Ein „Glücksfall“ für Bundesjustizministerium und DPMA Dr. Angelika Schlunck, Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz, mit Ulrich Deffaa und DPMA-Präsidentin Eva Schewior Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck verabschiedet DPMA-Vizepräsident Ulrich Deffaa in…
Markenschutz im Ausland Weitere Themen Internationale Anmeldung Nachträgliche Benennung Marken - national, europäisch oder international Eine nationale Markenanmeldung beim DPMA bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch als…
Änderungen zur Schutzdauer und der Verlängerung von Marken Wie man die Schutzdauer von Marken berechnet Die Schutzdauer einer ab dem 14. Januar 2019 eingetragenen Marke endet nach zehn Jahren mit Ablauf des Tages, der dem Tag der Anmeldung entspricht (zum Beispiel…
Neu seit Januar 2019: Eintragung von Lizenzen und Bereitschaftserklärungen im Register Markenlizenzen werden jetzt auf Antrag des Markeninhabers (Lizenzgeber) oder des Lizenznehmers ins Register eingetragen, wenn der jeweils andere Teil der Eintragung zustimmt. Dabei…
Pressemitteilungen 2023 15.12.2023 G7-Treffen zum geistigen Eigentum: „Metaversum ist kein rechtsfreier Raum“ 01.12.2023 Dr. Maria Skottke-Klein ist neue Vizepräsidentin des DPMA 28.11.2023 „Qualität der Patentprüfung hat oberste Priorität“ 22.11.2023 DPMA-Vorschlag…