Videoüberwachung der Liegenschaften des DPMA Datenverarbeitung Rechtsgrundlage der Verarbeitung Zweck der Datenverarbeitung Dauer der Speicherung Weitergabe an Dritte Rechte der betroffenen Person (a) Datenverarbeitung Die Liegenschaften in der Cincinnatistraße 64…
Hinweis vom 2. Januar 2026 auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste Design zur 15. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs) Die amtliche Warenliste Design (Erzeugnisliste) wurde aktualisiert und ist seit 1. Januar 2026 in…
Hinweis vom 11. Februar 2026 auf den Anstieg bösgläubiger Markenanmeldungen Seit Mitte 2025 mehren sich Markenanmeldungen, bei denen sich unter verschiedenen Aspekten Zweifel an der Redlichkeit des Anmelders aufdrängen. Die betreffenden Anmelder scheinen die Marken…
Hinweis vom 16. Februar 2026 Zeichen, die den thematischen Gegenstand von Waren und/oder Dienstleistungen beschreiben; Abschluss des Konvergenzprojekts 16 im Rahmen der Europäischen Zusammenarbeit Die Markenämter der EU-Mitgliedstaaten und das Amt der Europäischen…
Hinweis vom 16. Februar 2026 Unterscheidungskraft von Slogans; Abschluss des Konvergenzprojekts 17 im Rahmen der Europäischen Zusammenarbeit Die Markenämter der EU-Mitgliedstaaten und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) arbeiten bereits seit…
Hinweis vom 2. März 2026 Zum Inkrafttreten der Verordnung zur Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim Deutschen Patent- und Markenamt Die Verordnung zur Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 25. Februar 2026…
Biografien Das Deutsche Patent- und Markenamt wird geleitet von seiner Präsidentin, den Vizepräsidenten sowie den Verantwortlichen der vier Hauptabteilungen. Präsidentin Eva Schewior Eva Schewior, LL.M. (University of Michigan) Eva Schewior ist seit dem 1. Februar…
Presseverteiler Wir freuen uns über Ihr Interesse an Informationen aus dem Deutschen Patent- und Markenamt. Wenn Sie unsere Pressemitteilungen automatisch per E-Mail erhalten möchten, können Sie sich hier für unseren Presseverteiler registrieren. Kontaktdaten Name…
Das DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen Weitere Themen Liste der Firmen Weitere Unternehmen Erneut betrügerische Zahlungsaufforderungen per E-Mail im Umlauf - Leisten Sie keine übereilten Zahlungen! (23.02.2026) Achtung, es sind erneut betrügerische…
Bundesjustizminister: „Kompetenzen des DPMA erhalten und ausbauen“ Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann lobt Deutsches Patent- und Markenamt bei seinem Antrittsbesuch als „wichtige Stütze“ der Bundesregierung – DPMA-Präsidentin erfreut über „klares…