Mitteilung Nr. 1/26 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts zur Neufassung der Recherche- und Prüfungsrichtlinien im Hinblick auf die Nutzung externer elektronischer Recherchequellen auch unter Einsatz von Anwendungen künstlicher Intelligenz 2. März 2026…
Infomaterial Schutzrechte im Überblick Titel Dokument Stand Schutzrechte im Überblick PDF [PDF, 286 KB] August 2022 Vier Schutzrechte, die jeder kennen sollte Video Dezember 2022 Patente PDF [PDF, 2 MB] August 2024 Gebrauchsmuster PDF [PDF, 769 KB] August 2024 Marken…
Hinweis vom 2. Juni 2026 Zum Ablauf der Schutzdauer eingetragener Designs: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird künftig früher über den Ablauf der Schutzdauer von Designs und die Aufrechterhaltungsgebühren informieren Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)…
DPMA direktWeb Bereitstellung der Website Cookies Anmeldung von Schutzrechten a) Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles (1) Datenverarbeitung Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom…
DPMA register a) Bereitstellung von DPMA register und Erstellung von Logfiles (1) Datenverarbeitung Bei der Nutzung von DPMA register erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei…
DPMA direktPro Bereitstellung des DPMA direktPro -Clienten Cookies Anmeldung von Schutzrechten a) Bereitstellung des DPMA direktPro -Client (1) Datenverarbeitung Bei jeder Nachricht, die vom DPMA direktPro -Client versendet wird, werden folgende Daten in den Logfiles…
Kontaktaufnahme mit dem DPMA a) Kontakt und Kommunikation b) Presseverteiler c) Newsletter a) Kontakt und Kommunikation (1) Datenverarbeitung Eine Kontaktaufnahme mit dem DPMA ist per E-Mail, telefonisch, postalisch, per Fax oder über die Auftritte des DPMA in…
Bewerbung beim DPMA Umfang der Datenverarbeitung Zwecke der Verarbeitung Empfänger oder Kategorien Dauer der Speicherung Rechte der betroffenen Person a) Umfang der Datenverarbeitung, Quellen der Daten Wir verarbeiten im Rahmen des Bewerbungsverfahrens die…
DEPATIS net a) Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles (1) Datenverarbeitung Bei der Nutzung von DEPATIS net erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben:…