Das DPMA ist das Kompetenzzentrum des Bundes für den Schutz des geistigen Eigentums und als Bundesoberbehörde dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet. Mit unseren geprüften Schutzrechten und Dienstleistungen unterstützen wir die Innovationskraft und Kreativität der Wirtschaft und nehmen eine herausragende Position im internationalen Schutzrechtssystem ein. Wir prüfen Erfindungen, erteilen Patente, registrieren Marken, Gebrauchsmuster und Designs, verwalten Schutzrechte und informieren die Öffentlichkeit darüber. Als größtes nationales Patentamt in Europa und sechstgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft.

Rund 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den DPMA-Dienstorten München, Jena und Berlin sind Dienstleister für kreative Menschen und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

• München
  Amtsleitung, Verwaltungs- und Rechtsabteilungen sowie Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterabteilungen, Schiedsstellen
• Jena
  Verwaltungs- und IT-Einheiten sowie Designabteilung, eine weitere Markenabteilung und drei Patentabteilungen im Aufbau
• Berlin
  DPMA Informations- und Dienstleistungszentrum
  (DPMA-IDZ)
• Hauzenberg
  Mehrere Teams in der Informationsbereitstellung und im Kundenservice

Organisatorisch ist das DPMA in vier Hauptabteilungen gegliedert:

Hauptabteilung 1 – Patente und Gebrauchsmuster

• mehr als 1.000 Patentprüferinnen und Patentprüfer in fünf Abteilungsgruppen (Allgemeiner Maschinenbau, Mechanische Technologie, Elektrotechnik, Chemie und Medizintechnik sowie Physik) mit insgesamt 40 Patentabteilungen
• Gebrauchsmuster- und Topografieabteilung
• Patent- und Gebrauchsmusterverwaltung

Hauptabteilung 2 – Information

• Informationsdienste für die Öffentlichkeit und interne Informationsdienste: Datenbankrecherche, Bibliothek, Klassifikationssysteme, Kundenservice, Internetredaktion
• Betreuung der 17 deutschen Patentinformationszentren
• Betrieb und Weiterentwicklung der Informationstechnologien des DPMA

Hauptabteilung 3 – Marken und Designs

• 13 Teams in drei Abteilungen für Markenprüfung
• Markenlöschungsabteilung
• Designabteilung mit Designstelle

Hauptabteilung 4 – Verwaltung und Recht

• 16 Fachbereiche in vier Abteilungen, Betriebliches Gesundheitsmanagement
• alle Verwaltungsaufgaben, darunter Personal- und Gebäudemanagement, Organisation sowie Haushalts- und Rechtsangelegenheiten
• Patentanwalts- und Vertreterwesen sowie Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG)

Mehr zur Organisation

Amtsleitung