Mitteilungen der Präsidentin 2013

Mitteilung Nr. 7/13

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen

Mitteilung Nr. 6/13

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter im Verfahren zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen

Mitteilung Nr. 5/13

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über bereits in Kraft getretene, wichtige Änderungen im Verfahren betreffend den Schutz geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen, insbesondere verkürzte Fristen für die Erhebung von Einsprüchen

Mitteilung Nr. 4/13

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 12. Februar 2013

Mitteilung Nr. 3/13

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe von Daten über eine Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) im Jahr 2013

Mitteilung Nr. 2/13

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (DPMAdatenabgabe) im Jahr 2013

Mitteilung Nr. 1/13

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.02.2013