01.02.12

Hinweis zu DPMAregister Marken!
Aufgrund technischer Wartungsarbeiten können die Daten zu Gemeinschaftsmarken vom 01. Februar bis voraussichtlich Ende der Woche nicht aktualisiert werden. (Die Gemeinschaftsmarken in DPMAregister Marken bleiben daher zunächst auf dem Stand vom 31. Januar). Im Laufe des kommenden Montags wird DPMAregister Marken voraussichtlich wieder auf dem aktuellen Stand sein. Wir danken für Ihr Verständnis.

27.01.12

Stellenausschreibung

Das Deutsche Patent- und Markenamt sucht für das Technische Informationszentrum in Berlin zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine wissenschaftliche Projektmitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Projektmitarbeiter. Dienstort ist Berlin.

27.01.12

Newsletter 1/12

Themen: Achtung - Gebührenempfänger geändert!; Elektronische Schutzrechtsanmeldung - Tipp: PDF-Dateien als textbasiertes PDF erstellen!; Fragen an die Auskunftsstelle: Wie trage ich in einem Antragsformular einen zweiten und weitere Anmelder ein?; Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten: DEPATISnet - Klassifikationsfeld ICP; Neu auf www.dpma.de: Informationen zur Vertretung vor dem DPMA, Neue Erfinderaktivitäten!; Reform der Locarno-Klassifikation

23.01.12

Pressemitteilung vom 23. Januar 2012: Schneller zum Patent - Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway" zwischen deutschem und chinesischem Patentamt

Patentanmelder können ab heute bei den deutschen und chinesischen Patentbehörden die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen. Die Vereinbarung zum sogenannten Patent Prosecution Highway (PPH) haben beide Ämter am 10. Oktober 2011 in Peking unterzeichnet.