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23.03.15

Start der E-Akte für Marken im Deutschen Patent- und Markenamt

Ab sofort werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch Marken von der Anmeldung bis zur Publikation durchgehend elektronisch bearbeitet. Gemeinsam mit geladenen Gästen nahm DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer das neue System feierlich in Betrieb. Innerhalb der eGovernment-Initiative der Bundesregierung stellt das DPMA ein weiteres Schutzrecht auf die elektronische Schutzrechtsakte um und steht damit digital an der Spitze der deutschen Bundesbehörden.

12.03.15

DPMA: Rekordwerte bei Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren, Marke und Design im Aufwind

Der Aufwärtstrend bei Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) setzt sich unvermindert fort. Die Anzahl der Patentanmeldungen nahm gegenüber 2013 um 4,4 Prozent zu. Auch die Markenanmeldungen gingen im Vergleich zum Vorjahr um über 10 Prozent nach oben.

06.03.15

Erinnerung: DPMA führt Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich ein

Nach der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Topografien führt das Deutsche Patent- und Markenamt zum 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte auch für Marken und Geografische Herkunftsangaben ein. Die Vorarbeiten für die Einführung starten bereits zum 23. Februar 2015. Lesen Sie hierzu bitte auch die aktuelle Mitteilung der Präsidentin Nr. 7/15.

02.03.15

DPMA nimmt organisatorische Änderungen im Patent- und Gebrauchsmusterbereich vor

Zum 1. März 2015 sind mehrere organisatorische Änderungen im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in Kraft getreten. Die Maßnahmen betreffen die Hauptabteilungen 1/I und 1/II sowie die Hauptabteilung 3 im Hinblick auf den Gebrauchsmusterbereich.

 

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© 2015 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 27.03.2015 

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