Deutsches Patent- und Markenamt

 

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Aktuelles

06.07.15

Deutsches Patent- und Markenamt tritt dem Globalen Patent Prosecution Highway bei

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist dem Globalen Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) beigetreten und hat damit sein PPH-Netzwerk erweitert: Ab jetzt besteht die Möglichkeit einer beschleunigten Bearbeitung von Patentanmeldungen durch den Austausch und die gegenseitige Nutzung von Arbeitsergebnissen auch mit den DPMA-Partnerämtern in Australien, Dänemark, Russland, Ungarn, Spanien, Schweden, Portugal, Estland, Israel, Norwegen und Island sowie mit dem Nordischen Patentinstitut.

01.07.15

Hinweis aus Anlass der Einführung von Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland

Aus Anlass der Einführung von Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland weist das Deutsche Patent- und Markenamt darauf hin, dass das Amt die aktuelle Situation in Griechenland im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfahren berücksichtigen wird. Die Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte unserem Hinweis.

26.06.15

DPMA und WIPO veranstalten gemeinsames Seminar für Nutzerinnen und Nutzer der WIPO-Dienste

Am 8. Juli 2015 veranstalten das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ein ganztägiges Seminar zum Thema "WIPO-Dienste und -Initiativen". In Vorträgen und Präsentationen stellen WIPO und DPMA das Dienstleistungsangebot der WIPO und die Zusammenarbeit mit dem DPMA dar. Auch die Nutzerinnen und Nutzer der WIPO-Dienste kommen zu Wort und sprechen über ihre Erfahrungen mit den WIPO-Diensten. Die Veranstaltung findet im Informationszentrum Patente in Stuttgart statt.

26.06.15

Newsletter 3/15

Deutsches Patent- und Markenamt tritt dem Globalen Patent Prosecution Highway bei; Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien neu gefasst; DPMA-Jahresbericht erschienen; Elektronische Dienste: DEPATISnet: Verbesserungen bei den Trefferlisten - DPMAregister: Neuer Anzeigetext für nicht eingetragene Marken; Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten: DEPATISnet: Das sollten Sie für die Recherche nach einem US-Design wissen - DPMAkurier: Veröffentlichungsnummer statt Aktenzeichen hinterlegen; PATINFO 2015: Warum Patentschutz wichtig ist; "Innovationstag Mittelstand" mit dem DPMA; Seminar: "WIPO-Dienste und -Initiativen"; PIZnet-Veranstaltungshinweise; DPMA-Messekalender; Termine; Impressum

 

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© 2015 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.07.2015 

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Finger auf Tablet-PC; ©iStock.com/mishooo

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Zwei Patentprüfer sitzen nebeneinander am Schreibtisch und arbeiten

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