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31.03.15

DPMA führt neue Schutzrechtsurkunden ein

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat zum 1. April 2015 neue, einheitliche Urkunden für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt. Neue Urkunden für das Schutzrecht Marke werden zum 1. November 2015 folgen.

23.03.15

Start der E-Akte für Marken im Deutschen Patent- und Markenamt

Ab sofort werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch Marken von der Anmeldung bis zur Publikation durchgehend elektronisch bearbeitet. Gemeinsam mit geladenen Gästen nahm DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer das neue System feierlich in Betrieb. Innerhalb der eGovernment-Initiative der Bundesregierung stellt das DPMA ein weiteres Schutzrecht auf die elektronische Schutzrechtsakte um und steht damit digital an der Spitze der deutschen Bundesbehörden. Lesen Sie hierzu bitte auch unser Dossier zur elektronischen Markenakte sowie die aktuelle Mitteilung der Präsidentin Nr. 7/15.

12.03.15

DPMA: Rekordwerte bei Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren, Marke und Design im Aufwind

Der Aufwärtstrend bei Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) setzt sich unvermindert fort. Die Anzahl der Patentanmeldungen nahm gegenüber 2013 um 4,4 Prozent zu. Auch die Markenanmeldungen gingen im Vergleich zum Vorjahr um über 10 Prozent nach oben.

02.03.15

DPMA nimmt organisatorische Änderungen im Patent- und Gebrauchsmusterbereich vor

Zum 1. März 2015 sind mehrere organisatorische Änderungen im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in Kraft getreten. Die Maßnahmen betreffen die Hauptabteilungen 1/I und 1/II sowie die Hauptabteilung 3 im Hinblick auf den Gebrauchsmusterbereich.

 

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© 2015 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 31.03.2015 

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Finger auf Tablet-PC; ©iStock.com/mishooo

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