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Recherche

Recherchen können Zeit, Energie und Geld sparen

Eine Schutzrechtsrecherche kann Zeit, Energie und sogar bares Geld sparen. So helfen Patent-Recherchen zum Beispiel, Doppelforschungen und Doppelentwicklungen zu vermeiden. Also etwas zu erforschen, was in der Patentliteratur längst zu finden ist. Regelmäßige Recherchen bewahren Sie außerdem davor, möglicherweise fremde Schutzrechte zu verletzen.

Besonders beim Gebrauchsmuster ist eine Schutzrechts-Recherche vor der Anmeldung wichtig. Denn das DPMA trägt Gebrauchsmuster ein, ohne sachliche Voraussetzungen zu prüfen. Einen rechtsbeständigen Schutz haben Sie aber nur, wenn Ihre Erfindung diese Voraussetzungen erfüllt. So kann jeder Dritte Ihr Gebrauchsmuster mit einem Löschungsantrag überprüfen lassen.

Recherche in den Datenbanken des DPMA und EPA

Um das Risiko einer nachträglichen Löschung zu verringern, sollten Sie sorgfältig den Stand der Technik recherchieren. Er ist die Messlatte für die Schutzvoraussetzung "Neuheit". Hierzu können Sie die Online-Dienste des Deutschen Patent- und Markenamts sowie des Europäischen Patentamts kostenfrei nutzen.

Hierzu zählen:
DPMAregister  - Rechts- und Verfahrensstandsregister
- Patentblatt
- Recherchemöglichkeiten
- Überwachungsrecherchen / Monitoring
- DPMAkurier (Abonnement von Monitoring-Diensten)
 
DEPATISnet  - Patentdatenbank des DPMA mit über 80 Millionen Patentveröffentlichungen aus aller Welt
 
Espacenet  - Patentdatenbank des Europäischen Patentamts mit über 45 Millionen Patentdokumenten aus aller Welt
 
Ausführliche Hinweise zur Recherche nach technischen Sachverhalten finden Sie im Bereich Patent. 

Gebrauchsmusterrecherche durch das Deutsche Patent- und Markenamt

Sie können die Gebrauchsmusterrecherche auch durch Fachleute des Deutschen Patent- und Markenamts durchführen lassen. Der Rechercheantrag kann nur zu einer anhängigen Gebrauchsmusteranmeldung oder zu einem eingetragenen Gebrauchsmuster gestellt werden. Die Gebühr hierfür beträgt 250,- Euro. Sie erhalten einen Recherchebericht, mit dem Sie die Erfolgsaussichten des Gebrauchsmusters beurteilen können.

Diese Recherche sollten Sie aber erst beantragen, wenn sichergestellt ist, dass es auch zu einer Eintragung kommt. Die Recherchegebühr verfällt nämlich auch dann, wenn wegen unzureichenden Unterlagen die Recherche nicht durchgeführt werden kann.

Hinweis: Durch das Patentnovellierungsgesetz hat sich der Umfang des Rechercheberichts im Gegensatz zur Recherche nach § 43 PatG nicht verändert.

Rat und Hilfe

  • Sie können die Auskunftsstellen des DPMA in München, Berlin und Jena kontaktieren.
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: +49 89 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen.
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiter.
    Sie können dort die umfangreiche Fachbibliothek des Deutschen Patent- und Markenamts nutzen, Recherchen für Ihre Gebrauchsmusteranmeldung durchführen oder Einsicht in Akten erhalten.
  • Recherchen nach technischen Schutzrechten werden auch von Patentinformationszentren, gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern angeboten. Für eigene Recherchen stehen Ihnen außerdem PC-Arbeitsplätze in den Recherchesälen der Patentinformationszentren zur Verfügung.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 16.03.2016