Mitteilung Nr. 17/2012

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2013

Vom 16. November 2012

Die letztmalige Veröffentlichung von Patenten, Marken und Mustern im Jahr 2012 erfolgt am 27. Dezember 2012 (Patente, Gebrauchsmuster) bzw. am 28. Dezember 2012 (Marken und Geschmacksmuster).

Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen in der Regel donnerstags (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise freitags (für Marken und Geschmacksmuster).

Amtliche Veröffentlichungstage können mit gesetzlichen Feiertagen in Bayern zusammenfallen.
In diesen Fällen werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag nach vorn verschoben. Aufgrund der Weihnachtsfeiertage 2013 verschiebt sich der Publikationstag in der Weihnachtswoche um zwei Tage nach vorne.

Im Jahr 2013 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

29. März 2013 (Marken und Geschmacksmuster) - Verschiebung auf den 28. März 2013
09. Mai 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 08. Mai 2013
30. Mai 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 29. Mai 2013
15. August 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 14. August 2013
03. Oktober 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 02. Okt. 2013
1. November 2013 (Marken und Geschmacksmuster) - Verschiebung auf den 31. Okt. 2013
26. Dezember 2013 (Patente und Geschmacksmuster) - Verschiebung auf den 24. Dez. 2013.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Rudloff-Schäffer

544 E 9 - 2.1.2