Mitteilungen der Präsidentin 2012

Mitteilung Nr. 17/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2013

Mitteilung Nr. 16/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts zu den Folgen der Verwendung aller Oberbegriffe der Überschrift einer Klasse der Nizzaer Klassifikation für die Eintragung von Marken, Urteil des EuGH vom 19. Juni 2012, C-307/10 - IP Translator

Mitteilung Nr. 15/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Bezugspreise des Blattes für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

Mitteilung Nr. 14/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2012 bis 1. Januar 2013

Mitteilung Nr. 13/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts mit Hinweisen zur Einreichung von Anmeldungen und Eingaben in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren

Mitteilung Nr. 12/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Öffnungszeiten des Schalters Dokumentenannahme im Deutschen Patent- und Markenamt München

Mitteilung Nr. 11/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Verwendung der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation für die Eintragung von Marken, Urteil des EuGH vom 19. Juni 2012, C-307/10, IP-Translator

Mitteilung Nr. 10/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Geschmacksmustersachen

Mitteilung Nr. 9/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen und im Verfahren zum Schutz von geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen

Mitteilung Nr. 8/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Halbleiterschutzsachen

Mitteilung Nr. 7/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

Mitteilung Nr. 6/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Gebrauchsmustersachen
  

Mitteilung Nr. 5/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einführung der neuen Aktenzeichenform des DPMA

Mitteilung Nr. 4/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung des Gebührenempfängers zum 1. Januar 2012
  

Mitteilung Nr. 3/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 21. Februar 2012

Mitteilung Nr. 2/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe von Daten über eine Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) im Jahr 2012

Mitteilung Nr. 1/12

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Rohdaten (DPMAdatenabgabe) im Jahr 2012

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.02.2013