Mitteilung Nr. 16/11

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2012

Vom 12. August 2011

Die letztmalige Veröffentlichung von Patenten, Marken und Mustern im Jahr 2011 erfolgt am 29. Dezember 2011 (Patente, Gebrauchsmuster) bzw. am 30. Dezember 2011 (Marken und Geschmacksmuster).

Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen in der Regel donnerstags (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise freitags (für Marken und Geschmacksmuster).

Amtliche Veröffentlichungstage können mit gesetzlichen Feiertagen zusammenfallen. In diesen Fällen werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag nach vorn verschoben. Im Jahr 2012 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

6. Januar 2012 (Marken und Geschmacksmuster) - Verschiebung auf den 5. Januar 2012
6. April 2012 (Marken und Geschmacksmuster) - Verschiebung auf den 5. April 2012
17. Mai 2012 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 16. Mai 2012
7. Juni 2012 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 6. Juni 2012
1. November 2012 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 31. Oktober 2012

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Rudloff-Schäffer

544 E 9 - 2.1.2