Mitteilungen der Präsidentin 2011

Mitteilung Nr. 17/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die 10. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza

Mitteilung Nr. 16/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2012

Mitteilung Nr. 15/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt am 24. und 31. Dezember 2011

Mitteilung Nr. 14/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Halbleiterschutzsachen

Mitteilung Nr. 13/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Gebrauchsmustersachen

Mitteilung Nr. 12/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

Mitteilung Nr. 11/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über Stammdatenkorrekturen im elektronischen Markenregister

Mitteilung Nr. 10/11

• der Präsidentin zur Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Patente (PAT) und Gebrauchsmuster (GbM)

Mitteilung Nr. 9/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über den Zeitpunkt des Abschlusses der technischen Vorbereitungen für die Erstveröffentlichung von Patentanmeldungen

Mitteilung Nr. 8/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über Änderungen im Verfahrensablauf im Zusammenhang mit der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster

Mitteilung Nr. 7/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts mit Hinweisen zur Erteilung von Quittungen und Empfangsbestätigungen im Zahlungsverkehr

Mitteilung Nr. 6/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien zur Durchführung der Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien)

Mitteilung Nr. 5/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Praxis bei der Ausstellung von Prioritätsbelegen in Patent- und Gebrauchsmustersachen zum 1. Juni 2011

Mitteilung Nr. 4/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für das Prüfungsverfahren bei ergänzenden Schutzzertifikaten

Mitteilung Nr. 3/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

Mitteilung Nr. 2/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

Mitteilung Nr. 1/11

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 8. März 2011

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.02.2013