Mitteilung Nr. 14/10

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen

Vom 10. November 2010

Im Anmeldeformular Marke W 7005 wurden folgende Hyperlinks als direkte Zugriffsmöglichkeiten für den Anmelder auf Formblätter und Informationen des Markenbereichs im Internet ergänzt, um das Ausfüllen des Anmeldeformulars zu erleichtern:

Zeile (3)

Anmelder (Hyperlink zu "Anmelderangaben")

Zeile (4)

Ankreuzoption auf Antrag auf internationale Registrierung (Hyperlink zum "Formblatt der WIPO")

Zeile (5)

Wiedergabe der Marke (Hyperlink zu "Details zur Wiedergabe der Marke")

Zeile (6)

Ankreuzoption Wortmarke (Hyperlink zu "verwendbare Zeichen")

Zeile (7)

Antrag auf beschleunigte Prüfung nach § 38 Markengesetz (Hyperlink zu "Beschleunigtes Verfahren")

Zeile (8)

Gruppiertes Verzeichnis der Waren/Dienstleistungen (Hyperlink zur "Suchmaschine für Waren und Dienstleistungen")

Zeile (9)

Kollektivmarke (Hyperlink zur "FAQ Kollektivmarke")

Zeile (12)

Gebührenzahlung (Hyperlink "Gebühren")
Beschleunigungsgebühr (Hyperlink zu "Beschleunigtes Verfahren")
Einzugsermächtigung (Hyperlink "A9507")
Die Gebühren sind innerhalb von 3 Monaten nach Einreichung der Anmeldung zu zahlen (Hyperlink zur "Zahlungsfrist")

Auf Blatt 2 des Anmeldeformulars (Erläuterungen) wird nach "Erläuterung zu Feld (12)" folgender Hinweis auf Weitergabe von veröffentlichten Daten auch an Dritte eingefügt: "Das DPMA gibt veröffentlichte Daten auch an Dritte weiter; weitere Hinweise siehe unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/datenabgabe/index.html".

Die Vordrucke können kostenlos beim Deutschen Patent- und Markenamt bezogen oder über das Internet (http://www.dpma.de/marke/formulare/index.html) abgerufen werden.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Rudloff-Schäffer

1243/1 - 3.3.6 - Bd. I / 9

Anlage:

Formblatt W 7005 "Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register"