Mitteilung Nr. 8/10

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt am 24. und 31. Dezember 2010

Vom 15. Oktober 2010

Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt (mit Dienststelle Jena und Dienststelle Berlin - Technisches Informationszentrum -) am 24. und 31. Dezember 2010

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist am 24. und 31. Dezember 2010 geschlossen.

Es wird darauf hingewiesen, dass an diesen Tagen keine Bareinzahlungen möglich sind.

Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Ich bitte Sie zu berücksichtigen, dass an diesen Tagen keine Geschäftssachen durch die Dokumentenannahmestelle entgegengenommen werden können.

Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist durch die Nachtbriefkästen in den drei Dienststellen sichergestellt.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
In Vertretung
Schmitz

204(1) - 4.1.2 - Bd. II B 54