Mitteilung Nr. 6/10

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Markenblatts und des Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister zum Jahreswechsel 2010/2011 und im Jahr 2011

Vom 20. September 2010

Die Veröffentlichung des Markenblatts und des Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Publikationsplattform DPMAregister erfolgt für das Kalenderjahr 2010 letztmalig am 31. Dezember 2010.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2011 ist der 7. Januar 2011.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2011 erfolgen jeweils am Freitag.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2011 der amtliche Veröffentlichungstag von Freitag auf den Donnerstag für folgendes Datum vorverlegt:

22.04.2011 auf den 21.04.2011.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Rudloff-Schäffer

544 E 941 / 991 - 2.1.2

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 20.09.2010