Mitteilung Nr. 5/10

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform des DPMA zum Jahreswechsel 2010/2011 und im Jahr 2011

Vom 20. September 2010

Die Veröffentlichung der Patentdokumente (A-, B-, C-, T- und U-Schriften) und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform des DPMA erfolgt für das Kalenderjahr 2010 letztmalig am 30. Dezember 2010.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2011 ist der 5. Januar 2011.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2011 erfolgen jeweils am Donnerstag.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2011 der amtliche Veröffentlichungstag von Donnerstag auf den Mittwoch für folgende Daten vorverlegt:

06.01.2011 auf den 05.01.2011,
02.06.2011 auf den 01.06.2011,
23.06.2011 auf den 22.06.2011.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Rudloff-Schäffer

544 E 91 - 2.1.2