Mitteilung Nr. 3/10

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das DV-System DPMAmarken

Vom 22. Januar 2010

In der Zeit vom 12. bis 17. Februar 2010 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten zur Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das interne DV-System DPMAmarken durchgeführt.

In dieser Zeit kann mit dem DV-System nicht gearbeitet werden. Daher wird der Umfang der Veröffentlichungen im Markenblatt 2010-11 vom 19. März 2010 und der über DPMAdatenabgabe bereitgestellten Daten deutlich geringer als gewohnt ausfallen.

DPMAregister steht uneingeschränkt zur Verfügung, jedoch kommen zwischen dem 12. und 22. Februar 2010 keine neuen Informationen hinzu. Nach der Umstellung kann es, bedingt durch die notwendige Einarbeitung, insbesondere im Bereich Internationale Registrierungen zu Verzögerungen im Arbeitsablauf kommen.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Rudloff-Schäffer

1243/1 - 3.3.6 - Bd. I/9