Mitteilungen der Präsidentin 2010

Mitteilung Nr. 15/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Geschmacksmustersachen

Mitteilung Nr. 14/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen

Mitteilung Nr. 13/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Gebrauchsmustersachen

Mitteilung Nr. 12/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über eine geänderte Praxis ab 1. Januar 2011 hinsichtlich der Berücksichtigung der Klassenziffer bei der Auslegung der eingereichten Waren-/Dienstleistungsverzeichnisse durch die Markenabteilungen

Mitteilung Nr. 11/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe von Daten über eine Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) im Jahr 2011

Mitteilung Nr. 10/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Rohdaten (DPMAdatenabgabe) im Jahr 2011

Mitteilung Nr. 9/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts mit Hinweisen zur Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Patente (Pat) und Gebrauchsmuster (Gbm) im Juni 2011
  

Mitteilung Nr. 8/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt am 24. und 31. Dezember 2010

Mitteilung Nr. 7/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Bezugspreise des Blattes für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

Mitteilung Nr. 6/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Markenblatts und des Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister zum Jahreswechsel 2010/2011 und im Jahr 2011

Mitteilung Nr. 5/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform des DPMA zum Jahreswechsel 2010/2011 und im Jahr 2011

Mitteilung Nr. 4/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über den Umzug von Patentabteilungen des Deutschen Patent- und Markenamts

Mitteilung Nr. 3/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das DV-System DPMAmarken

Mitteilung Nr. 2/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

Mitteilung Nr. 1/10

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 16. Februar 2010

© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.01.2010