Mitteilung Nr. 10/09

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Marken- und Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2009/2010 und im laufenden Jahr 2010

Vom 28. September 2009

Die Veröffentlichung des Marken- und Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Publikationsplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2009 letztmalig am 31. Dezember 2009.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2010 ist der 8. Januar 2010.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2010 erfolgen jeweils am Freitag.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2010 der amtliche Veröffentlichungstag von Freitag auf den Donnerstag für folgendes Datum vorverlegt:

02.04.2010 auf den 01.04.2010.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

544 E 941 - 2.1.2

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 28.09.2009