Mitteilung Nr. 9/09

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2009/2010 und im laufenden Jahr 2010

Vom 28. September 2009

Die Veröffentlichung der Patentdokumente (A-, B-, C-, T- und U-Schriften) und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2009 letztmalig am 31. Dezember 2009.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2010 ist der 7. Januar 2010.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2010 erfolgen jeweils am Donnerstag.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2010 der amtliche Veröffentlichungstag von Donnerstag auf den Mittwoch für folgende Daten vorverlegt:

13.05.2010 auf den 12.05.2010,
03.06.2010 auf den 02.06.2010.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Rudloff-Schäffer

544 E 91 - 2.1.2