Mitteilung Nr. 8/09

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2009 bis 3. Januar 2010

Vom 10. Oktober 2009

Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt (mit Dienststelle Jena und Dienststelle Berlin - Technisches Informationszentrum -) vom 24. Dezember 2009 bis 3. Januar 2010

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom 24. Dezember 2009 bis 3. Januar 2010 geschlossen.

Es wird darauf hingewiesen, dass an diesen Tagen keine Bareinzahlungen möglich sind.

Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Ich bitte Sie zu berücksichtigen, dass an diesen Tagen keine Geschäftssachen durch die Dokumentenannahmestelle entgegengenommen werden können.

Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist durch die Nachtbriefkästen in den drei Dienststellen sichergestellt.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Rudloff-Schäffer

E 1243 E 1 - 4.2.2