Mitteilungen der Präsidentin 2009

Mitteilung Nr. 13/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über Unterlagen, die bei der Registrierung Allgemeiner Vollmachten und bei der Ausstellung von Bescheinigungen für das HABM vorzulegen sind

Mitteilung Nr. 12/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen

Mitteilung Nr. 11/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen
  

Mitteilung Nr. 10/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Marken- und Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2009/2010 und im laufenden Jahr 2010
  

Mitteilung Nr. 9/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
  über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2009/2010 und im laufenden Jahr 2010
  

Mitteilung Nr. 8/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2009 bis 3. Januar 2010

Mitteilung Nr. 7/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einrichtung einer zentralen Faxnummer für den Markenbereich München

Mitteilung Nr. 6/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
  über die Neufassung der Richtlinien für die Durchführung der Druckschriftenermittlung nach § 43 PatG (Rechercherichtlinien) und der Richtlinien für die Durchführung der Druckschriftenermittlung nach § 7 GebrMG (Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien)

Mitteilung Nr. 5/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
  über die Verlagerung der Zuständigkeiten in berufsrechtlichen Angelegenheiten der Patentanwälte auf die Patentanwaltskammer zum 1. September 2009

Mitteilung Nr. 4/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
  über die geänderte Praxis bei Niederlegung der Inlandsvertretung
  

Mitteilung Nr. 3/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Entgegennahme von Patent-. Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen durch das Patentinformationszentrum Aachen ab 23. April 2009

Mitteilung Nr. 2/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen
  

Mitteilung Nr. 1/09

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über den Start der amtlichen Internetplattform DPMAregister

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.01.2009