Mitteilung Nr. 19/08

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe von Patent-/Gebrauchsmusterdaten über eine Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) in 2009

Vom 18. November 2008

Das DPMA bietet der interessierten Öffentlichkeit gegen Erstattung der Grenzkosten den direkten Zugriff auf Patent- und Gebrauchsmusterdaten durch die Anbindung über eine definierte Download-Schnittstelle zum Patentdokumentenarchiv DEPATIS an (DEPATISconnect).

Die Grenzkosten für die Nutzung von DEPATISconnect sind erfreulicherweise deutlich gesunken, so dass die zu erstattenden Kosten für das Kalenderjahr 2009 betragen:

Einmalige Kosten für den Anschluss:

250,00 EUR,

Kosten für die laufende Nutzung pro Kalenderjahr:

4.800,00 EUR.

Der Datenbezug über die Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS setzt den Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA voraus. Gegen Erstattung der einmaligen Anschlusskosten ist die Einrichtung eines zeitlich befristeten Testzugangs möglich.

Weiterführende Informationen hierzu sind im Internet auf der Homepage des DPMA unter der linksseitig aufgeführten Rubrik "Internet-Dienste" über das Stichwort "DPMAdatenabgabe", "DEPATISconnect" oder direkt unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadatenabgabe/depatisconnect/index.html erhältlich.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts
Dr. Schade

1519/2-001 - 2.1.2