Mitteilung Nr. 13/08

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2008/2009 und im laufenden Jahr 2009

Vom 9. Oktober 2008

Die Veröffentlichung der Patentdokumente (A-, B-, C-, T- und U-Schriften) und des Patentblatts auf der amtliche Internetplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2008 letztmalig am 24. Dezember 2008.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2009 ist bereits der 2. Januar 2009.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2009 erfolgen jeweils am Donnerstag.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2009 der amtliche Veröffentlichungstag von Donnerstag auf den Mittwoch für folgende Daten vorverlegt:

21.05.2009 auf den 20.05.2009,
11.06.2009 auf den 10.06.2009.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 91 - 2.1.2