Mitteilung Nr. 12/08

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2008 bis einschließlich 2. Januar 2009

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom 24. Dezember 2008 bis einschließlich 2. Januar 2009 geschlossen.

Es wird darauf hingewiesen, dass an diesen Tagen keine Barzahlungen möglich sind.

Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Ich bitte Sie zu berücksichtigen, dass an diesen Tagen keine Geschäftssachen durch die Dokumentenannahmestelle entgegengenommen werden können.

Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist durch die Nachtbriefkästen in den drei Dienststellen sichergestellt.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

204 (1) - 4.1.2 - Bd. II B 54