Mitteilung Nr. 06/08

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Gebrauchsmustersachen

Vom 5. Juni 2008

Für den Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters ist ab dem 16. Juni 2008 das nachfolgend abgedruckte Formular zu verwenden.

Bei dem Formular wurden die Erläuterungen überarbeitet und ergänzt sowie einige redaktionelle Änderungen vorgenommen.

Der Vordruck kann kostenlos beim Deutschen Patent- und Markenamt bezogen oder über das Internet (www.dpma.de/gebrauchsmuster/formulare/index.html) abgerufen werden.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts
In Vertretung
Dellinger

5412 - 4.3.2 - Bd. I / G 6003

Anlage:
Formblatt G 6003 " Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters"

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.