Mitteilung Nr. 04/08

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Erweiterung des DV-Systems Marken um IR Stufe 1

Vom 15. April 2008

In der Zeit vom 7. bis zum 13. Mai 2008 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten für eine Erweiterung des internen DV-Systems um Funktionen für den Bereich Internationale Registrierung durchgeführt.

Daher kann im eingangs genannten Zeitraum auch im nationalen Bereich nicht mit dem DV-System gearbeitet werden. Auch stehen über DPINFO Markendaten nur eingeschränkt zur Verfügung. Ferner wird die Veröffentlichung im Markenblatt sowie die Datenbereitstellung über DPMAdatenabgabe in der KW 23 und 24 nur in deutlich geringerem Umfang erfolgen. Nach Integration der neuen Systembestandteile kann es für einige Zeit zu Verzögerungen im Arbeitsablauf kommen.

Ich bitte um Verständnis und Beachtung.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts
Dr. Schade

1243/1 - 3.3.6 - Bd. I/9