Mitteilung Nr. 01/08

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Umbenennung der Patentabteilung 1.42

Vom 10. Dezember 2007

Im Rahmen der Neustrukturierung von Patentabteilungen hat sich das Spektrum der Prüfungsgebiete in der Patentabteilung 1.42 durch die Abgabe der letzten chemischen Akten an die Patentabteilung 1.43 auf das Gebiet der Physik verlagert.

Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen, habe ich mit Bezugsverfügung der Umbenennung der Patentabteilung 1.42 in Patentabteilung 1.56 zugestimmt und das Bundesministerium der Justiz über diese Maßnahme informiert.

Mit Wirkung ab 1. Januar 2008 wird die Patentabteilung 1.42 in Patentabteilung 1.56 mit der Bezeichnung "Teilbereiche aus Physik, Elektrotechnik, Maschinenbau" umbenannt.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

1204/1 E 20 - 4.2.2

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 10.12.2007