Mitteilungen des Präsidenten 2008

Mitteilung Nr. 21/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Behandlung zusätzlich eingereichter Übersetzungsunterlagen nach Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens

Mitteilung Nr. 20/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die geänderte Praxis bei Insolvenz eines Beteiligten

Mitteilung Nr. 19/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe von Patent-/Gebrauchsmusterdaten über eine Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) in 2009

Mitteilung Nr. 18/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe maschinenlesbarer Rohdaten in 2009

Mitteilung Nr. 17/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Geschmacksmustersachen

Mitteilung Nr. 16/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen und im Verfahren zum Schutz von geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen (§§ 130 bis 133 MarkenG)

Mitteilung Nr. 15/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2008/2009 und im laufenden Jahr 2009

Mitteilung Nr. 14/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Markenblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2008/2009 und im laufenden Jahr 2009

Mitteilung Nr. 13/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2008/2009 und im laufenden Jahr 2009

Mitteilung Nr. 12/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2008 bis einschließlich 2. Januar 2009

Mitteilung Nr. 11/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Bezugspreise des Blattes für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

Mitteilung Nr. 10/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Rückgabe oder Vernichtung von Gegenständen oder Unterlagen, die zum Nachweis der Benutzung einer Widerspruchsmarke vorgelegt wurden

Mitteilung Nr. 09/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Versendung von farbig gedruckten Markenurkunden ab 1. November 2008

Mitteilung Nr. 08/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen

Mitteilung Nr. 07/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

Mitteilung Nr. 05/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

Mitteilung Nr. 06/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Gebrauchsmustersachen

Mitteilung Nr. 04/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Erweiterung des DV-Systems Marken um IR Stufe 1
  

Mitteilung Nr. 03/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts
  über die Einführung einer Kennzeichnung im neuen Aktenzeichenformat für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006

Mitteilung Nr. 02/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 5. Februar 2008

Mitteilung Nr. 01/08

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Umbenennung der Patentabteilung 1.42

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.01.2008