Mitteilung Nr. 15/07

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe maschinenlesbarer Rohdaten in 2008

Vom 9. November 2007

Im Rahmen der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben bei den verschiedenen Schutzrechtsarten erstellt das Deutsche Patent- und Markenamt maschinenlesbare Rohdaten, die von Interessenten über den Internetdienst DPMAdatenabgabe bezogen werden können.

Das Deutsche Patent- und Markenamt gibt diese Daten gegen Erstattung der Grenzkosten ab.

Für das Kalenderjahr 2008 betragen die ermittelten Grenzkosten 45 EUR pro Datenart und Lieferung.

Weiterführende Informationen hierzu sind im Internet auf der Homepage des DPMA unter "E-Dienstleistungen" unter dem Punkt "DPMAdatenabgabe" oder direkt unter http://www.dpma.de/service/rohdaten/rohdaten.html erhältlich.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

1519/2-001 - 2.1.2.

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 09.11.2007