Mitteilung Nr. 14/07

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe von Patent-/Gebrauchsmusterdaten über eine Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) in 2008

Vom 7. November 2007

Das DPMA bietet der interessierten Öffentlichkeit gegen Erstattung der Grenzkosten den direkten Zugriff auf Patent- und Gebrauchsmusterdaten durch die Anbindung über eine definierte Download-Schnittstelle zum Patentdokumentenarchiv DEPATIS an (DEPATISconnect).

Für das Kalenderjahr 2008 betragen die Grenzkosten für die Nutzung von DEPATISconnect:

Einmalige Kosten für den Anschluss: 1.000,00 EUR,
Kosten für die laufende Nutzung pro Kalenderjahr: 6.000,00 EUR.

Der Datenbezug über die Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS setzt den Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA voraus. Gegen Erstattung der einmaligen Anschlusskosten ist die Einrichtung eines zeitlich befristeten Testzugangs möglich.

Weiterführende Informationen hierzu sind im Internet auf der Homepage des DPMA unter "E-Dienstleistungen" unter dem Punkt "DEPATISconnect" oder direkt unter http://www.dpma.de/service/depatisconnect.html erhältlich.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

1519/2-001 - 2.1.2.