Mitteilung Nr. 13/07

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2007/2008 und im laufenden Jahr 2008

Vom 16. Oktober 2007

Die Veröffentlichung des Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Publikationsplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2007 letztmalig am 24. Dezember 2007.

Ab der ersten Publikationswoche 2008 ändern sich die Veröffentlichungstermine für das Geschmacksmusterblatt.

Das Geschmacksmusterblatt wird dann wöchentlich und zwar jeden Freitag erscheinen.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2008 ist der 4. Januar 2008.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2008 erfolgen jeweils am Freitag.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2008 der amtliche Veröffentlichungstag für folgende Daten vorverlegt:

vom 21.03.2008 auf den 20.03.2008

vom 15.08.2008 auf den 14.08.2008

vom 03.10.2008 auf den 02.10.2008

vom 26.12.2008 auf den 24.12.2008 (Mittwoch).

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 991 - 2.1.2.