Mitteilung Nr. 12/07

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt am 24. und 31. Dezember 2007

Vom 29. November 2007

Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt (mit Dienststelle Jena und Außenstelle Berlin -Technisches Informationszentrum-) am 24. und 31. Dezember 2007.

Wie in der Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 11/07 vom 15. Oktober 2007 veröffentlicht, ist das Deutsche Patent- und Markenamt vom 27. bis 28. Dezember 2007 geschlossen.

Darüber hinaus ist das Deutsche Patent- und Markenamt am 24. und 31. Dezember 2007 geschlossen.

Es wird darauf hingewiesen, dass an diesen Tagen keine Barzahlungen möglich sind.

Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Ich bitte Sie zu berücksichtigen, dass an diesen Tagen keine Geschäftssachen durch die Dokumentenannahme entgegengenommen werden können.

Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist durch den Nachtbriefkasten sichergestellt.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

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