Mitteilung Nr. 09/07

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2007/2008 und im laufenden Jahr 2008

Vom 11. September 2007

Die Veröffentlichung der Patentdokumente (A-, B-, C-, T- und U-Schriften) und des Patent-blatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2007 letztmalig am 27. Dezember 2007.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2008 ist bereits der 3. Januar 2008.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2008 erfolgen jeweils donnerstags.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2008 der amtliche Veröffentlichungstag von Donnerstag auf den Mittwoch für folgende Daten vorverlegt:

01. 05. 2008 auf den 30. 04. 2008,
22. 05. 2008 auf den 21. 05. 2008,
25. 12. 2008 auf den 24. 12. 2008.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 91 - 2.1.2.