Mitteilung Nr. 05/07

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Umbenennung der Auslegehalle des Deutschen Patent- und Markenamts in München und Berlin

Vom 18. Juni 2007

Die Räumlichkeiten und Dienstleistungsangebote für den Öffentlichkeitsbereich des Amtes werden in München und im Technischen Informationszentrum Berlin in Recherchesaal umbenannt. Die über viele Jahrzehnte verwendete Bezeichnung "Auslegehalle" ist nicht mehr zeitgemäß. Das Deutsche Patent- und Markenamt erfüllt seine gesetzliche Publikationsaufgaben nunmehr vollständig in elektronischer Form und für den Nutzer standortunabhängig.

2005 wurde der öffentliche zugängliche Recherchesaal in München räumlich in das Haupthaus des DPMA verlagert. Der als "Auslegehalle" bekannte Anbau dient seitdem als Veranstaltungs- und Versammlungsraum.

Zu den Aufgaben der Recherchesäle gehört es, die Öffentlichkeit für den gewerblichen Rechtsschutz und die Schutzrechtsinformation zu sensibilisieren. Die Mitarbeiter erläutern und zeigen den Besuchern die verschiedenen Recherchemöglichkeiten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

Die Nutzung der Recherchesäle einschließlich der dort angebotenen IT-Arbeitsplätze unterliegt allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auf der Website des DPMA im Internet unter http://www.dpma.de/suche/agb.pdf veröffentlicht sind. Für die Nutzung der DEPATIS- Arbeitsstationen findet eine Entgeltregelung Anwendung, die unter http://www.dpma.de/suche/entgelte.pdf verfügbar ist.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts
Dr. Schade

1531-8 - 2.1.2.

Hinweis:

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