Mitteilungen des Präsidenten 2007

Mitteilung Nr. 15/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe maschinenlesbarer Rohdaten in 2008
  
  

Mitteilung Nr. 14/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe von Patent-/Gebrauchsmusterdaten über eine Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) in 2008

Mitteilung Nr. 13/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2007/2008 und im laufenden Jahr 2008

Mitteilung Nr. 12/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt am 24. und 31. Dezember 2007

Mitteilung Nr. 11/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 27. bis 28. Dezember 2007

Mitteilung Nr. 10/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Markenblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2007/2008 und im laufenden Jahr 2008

Mitteilung Nr. 09/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2007/2008 und im laufenden Jahr 2008

Mitteilung Nr. 08/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinien für das Prüfungsverfahren bei ergänzenden Schutzzertifikaten

Mitteilung Nr. 07/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über den Wegfall der intellektuellen Kennzeichnungen W, A, B in Patentdokumenten

Mitteilung Nr. 06/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einführung des neuen Aktenzeichenformats für die Schutzrechte Marken und Geschmacksmuster

Mitteilung Nr. 05/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Umbenennung der Auslegehalle des Deutschen Patent- und Markenamts in München und Berlin

Mitteilung Nr. 04/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im nationalen Prüfungsverfahren für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen

Mitteilung Nr. 03/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen

Mitteilung Nr. 02/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für das Einspruchsverfahren vor dem DPMA

Mitteilung Nr. 01/07

• des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über das Pilotprojekt für europäische Nachanmeldungen innerhalb des Europäischen Patentnetzes

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.01.2007