Mitteilung Nr. 14/06

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Grenzkosten für die Abgabe von Patent-/Gebrauchsmusterdaten über eine Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS (DEPATISconnect) in 2007

Vom 25. Oktober 2006

Das DPMA bietet der interessierten Öffentlichkeit gegen Erstattung der Grenzkosten den direkten Zugriff auf Patent- und Gebrauchsmusterdaten durch die Anbindung über eine definierte Download-Schnittstelle zum Patentdokumentenarchiv DEPATIS an (DEPATISconnect).

Für das Kalenderjahr 2007 betragen die Grenzkosten für die Nutzung von DEPATISconnect:

Einmalige Kosten für den Anschluss:
EUR, 1.000,00

Kosten für die laufende Nutzung pro Kalenderjahr:
EUR. 6.000,00

Der Datenbezug über die Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS setzt den Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA voraus. Gegen Erstattung der einmaligen Anschlusskosten ist die Einrichtung eines zeitlich befristeten Testzugangs möglich.

Weiterführende Informationen hierzu sind auf der Homepage des DPMA unter "E-Dienstleistungen", "DEPATISconnect" (http://www.dpma.de/service/depatisconnect.html) erhältlich.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

1519/2-001 - 2.1.2

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.