Mitteilung Nr. 13/06

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 27. bis 29. Dezember 2006

Vom 30. Oktober 2006

Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt (mit Dienststelle Jena und Außenstelle Berlin -Technisches Informationszentrum-) vom 27. bis 29. Dezember 2006

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom 27. bis 29. Dezember 2006 geschlossen.

Es wird darauf hingewiesen, dass an diesen Tagen keine Barzahlungen möglich sind.

Die Auslegehallen bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Ich bitte Sie zu berücksichtigen, dass an diesen Tagen keine Geschäftssachen durch die Dokumentenannahme entgegengenommen werden können.

Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist durch den Nachtbriefkasten sichergestellt.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts
Dr. Schade

204 (1) - 4.1.1.-Bd. II B 54

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.