Mitteilung Nr. 12/06

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einführung neuer Titelseiten für die Veröffentlichung internationaler Anmeldungen in deutscher Sprache

Vom 28. September 2006

Ab der ersten Publikationswoche 2007 (4. Januar 2007) werden für die im Patentblatt Teil 6a veröffentlichten internationalen Anmeldungen in deutscher Sprache Titelseiten herausgegeben. Die neue Schriftart wird in Ergänzung zu den Übersetzungen fremdsprachiger PCT-Anmeldungen (T5) eingeführt, um die Recherchierbarkeit der deutschsprachigen PCT-Anmeldungen in den Datenbanken, insbesondere in DEPATISnet, zu verbessern.

Es werden hier nur Titelseiten, keine vollständigen Schriften veröffentlicht, da der Text der Anmeldung der Veröffentlichung der WIPO zu entnehmen ist. Diese Titelseiten haben den Schriftartencode A 5 und den Titel:

Hinweis auf die internationale Veröffentlichung in deutscher Sprache

Zu diesen Titelseiten können auch Berichtigungen veröffentlicht werden. Die Berichtigung hat den Schriftartencode A 8 und den Titel:

Berichtigung zum Hinweis
auf die internationale Veröffentlichung in deutscher Sprache

Der Teil 6a des Patentblattes wird um den Teil 6a)8, Berichtigung einer Titelseite, erweitert. Hier erscheint der Hinweis auf die Berichtigung einer Titelseite.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 991 - 2.1.2.

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.