Mitteilung Nr. 11/06

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Geschmacksmusterblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2006/2007 und im laufenden Jahr 2007

Vom 30. August 2006

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2007 ist der 10. Januar 2007.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2007 erfolgen jeweils am 10. und 25. eines Monats.

Aufgrund von Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2007 der amtliche Veröffentlichungstag für folgende Daten verlegt:

vom 25. 02. 2007 auf den 24. 02. 2007,
vom 25. 03. 2007 auf den 24. 03. 2007,
vom 10. 06. 2007 auf den 09. 06. 2007,
vom 25. 11. 2007 auf den 24. 11. 2007,
vom 25. 12. 2007 auf den 27. 12. 2007.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 991 - 2.1.2.

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.