Mitteilung Nr. 10/06

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des elektronischen Markenblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2006/2007 und im laufenden Jahr 2007

Vom 30. August 2006

Die Veröffentlichung des Markenblatts auf der amtlichen Publikationsplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2006 letztmalig am 29. Dezember 2006.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2007 ist der 5. Januar 2007.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2007 erfolgen jeweils freitags.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2007 der amtliche Veröffentlichungstag von Freitag auf den Donnerstag für folgendes Datum vorverlegt:

06. 04. 2007 auf den 05. 04. 2007.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 941 - 2.1.2.

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.