Mitteilung Nr. 09/06

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen zum Jahreswechsel 2006/2007 und im laufenden Jahr 2007

Vom 30. August 2006

Die Veröffentlichung der Patentdokumente (A-, B-, C-, T- und U-Schriften) und des Patentblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMApublikationen erfolgt für das Kalenderjahr 2006 letztmalig am 28. Dezember 2006.

Der erste Veröffentlichungstag im Jahr 2007 ist bereits der 4. Januar 2007.

Die weiteren Veröffentlichungen im Jahr 2007 erfolgen jeweils donnerstags.

Aufgrund von gesetzlichen Feiertagen in Deutschland bzw. im Bundesland Bayern wird im Jahr 2007 der amtliche Veröffentlichungstag von Donnerstag auf den Mittwoch für folgende Daten vorverlegt:

17. 05. 2007 auf den 16. 05. 2007,
07. 06. 2007 auf den 06. 06. 2007,
01. 11. 2007 auf den 31. 10. 2007.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

544 E 983.1 - 2.1.2.

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.