In der Zeit vom 17. bis zum 26. Mai 2006 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten für die Umstellung auf das interne Neue DV-System Marken durchgeführt.
Daher wird es in der KW 25 keine Veröffentlichungen im Markenblatt geben. Auch können für den eingangs erwähnten Zeitraum keine Daten über DPMAdatenabgabe zur Verfügung gestellt und in der Recherche von DPMApublikationen ermittelt werden.
Nach der Umstellung auf das neue DV-System kann es, bedingt durch die notwendige Einarbeitung, zu Verzögerungen im Arbeitsablauf kommen.
Ich bitte um Verständnis und Beachtung.
Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts
In Vertretung
Dellinger
3650/13 - 3.3.6. - Bd. III/58
Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.
Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.
© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 10.04.2006