Mitteilung Nr. 05/06
des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über das Inkrafttreten der neuen Richtlinien zur Durchführung der Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien)
Vom 1. Februar 2006
Die Richtlinien für die Durchführung der Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien) wurden überarbeitet und sind in ihrer Neufassung mit Wirkung vom 1. Januar 2006 in Kraft getreten. Sie ersetzen die bisherige Fassung vom 22. April 2003.
Die Richtlinien sind für die Klassifizierung sämtlicher Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen anzuwenden; sie werden nachstehend zur Unterrichtung der Öffentlichkeit abgedruckt und sind im Internet verfügbar unterhttp://www.dpma.de/formulare/p2733.doc oder 
http://www.dpma.de/formulare/p2733.pdf
Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts
Dr. Schade
3620/13 - 4.3.2. - Bd. I/2
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© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.02.2006