Mitteilung Nr. 01/06

des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Geschmacksmustersachen

Vom 20. Dezember 2005

Für den Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters und die Wiedergabe des zu schützenden Musters sind ab 1. Februar 2006 die nachfolgend abgedruckten Vordrucke R 5703 und R 5703.1 zu verwenden.

Die Vordrucke können kostenlos beim Deutschen Patent- und Markenamt bezogen oder über das Internet ( http://www.dpma.de/formulare/gsm.html ) abgerufen werden.

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts

Dr. Schade

5412 - 4.3.2 - Bd. I/allg/R5703

Vordruck R 5703 "Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters"
Vordruck R 5703.1 "Wiedergabe (§ 6 GeschmMV)"

Hinweis:

Die - in den Mitteilungen des Präsidenten - verlinkten Dokumente werden regelmäßig aktualisiert und entsprechen deswegen gegebenenfalls nicht den Fassungen der Dokumente, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Mitteilung maßgeblich waren.

Die in den Mitteilungen angegebenen Linkadressen werden dagegen nicht aktualisiert.